TweetIch bin wirklich unsicher, ob die Piratenpartei eine Stimme wert ist. Schließlich fehlen mir bei ihr entscheidende Programmpunkte wie Frauenpolitik oder Sozialpolitik. Aber wenn ich mitkriege, wie jetzt schon der sogenannte rechtsfreie Raum auf weitere Kontrolle vorbereitet wird, dann holen die Piraten wieder auf.
TweetDamit das klar ist: die SPD schließt Rot-Rot-Grün aus und kann damit höchstens Juniorpartner werden. Die Grünen schließen Schwarz-Gelb-Grün aus und verdammen sich zur Opposition, haben aber dafür die Freiheit eines nicht einzuklagenden Wahlprogramms, und die FDP bekennt sich zur CDU, um ja nicht zu eigenständig wirken zu müssen. Und die CDU tut, was Kanzlerin [...]
TweetAngela Merkel erklärt ihre Null-Toleranz-Politik mit Schwerverbrechen: »Das sind aber Dinge, über die darf man nicht diskutieren… Man darf nicht sagen, och das ist doch nicht so schlimm: Hier ein bisschen was weggeschmissen, und dort einen angerempelt, hier mal auf dem Bürgersteig gefahren und dort mal in der dritten Reihe geparkt… Null Toleranz bei Innerer [...]
TweetEigentümlicher Sprachduktus, den von der Leyen da hat. Rrruck-zuck! Zensur gegen Duckmäusertum. Via Netzpolitik.
TweetWarum ich die Grünen nicht wähle? Ich bin weder gegen Atomkraft noch Gen-Food, und dazu kommt, dass die Grünen zumindest eine Affinität zu Esoterik und dem Pfusch mit »organischen Lebensmitteln« haben. Vor allem Atomkraft und Gen-Food sind wichtige Punkte bei den Grünen, und die fehlende Schnittmenge zwischen der Partei und mir fällt da ins Gewicht. [...]
TweetHorst Seehofer wurde wiedergewählt, aber der CSU-Chef bekam nur 88 Prozent der Stimmen. Die Tagesschau sagt, für ein »wirklich gutes Ergebnis« hätten es ein paar Prozentpunkte mehr sein müssen, Seehofer selbst nennt das Ergebnis »ehrlich«. Beide illustrieren den Irrsinn unserer »Demokratie«.
TweetEs wird in diesem Super-Wahl-Jahr wieder ein Kanzlerduell geben, und zwar zwischen Angela Merkel und Franz-Walter Steinmeier. Wir dürfen uns also auf rhetorische Finessen freuen, die selbst abgehärtete Zuschauer des ZDF noch während der ersten Frage in eine Trance versetzen. Neben der Gefahr fürs Hirn aber sehe ich in dem Duell auch eine Gefahr für [...]
TweetNein, es geht nicht um Borussia Dortmund oder die Krefeld Pinguine. Es geht darum, was uns nach der nächsten Wahl bevorsteht. Nicht, dass sie SPD als Koalitionspartner der CDU große Steine in den Weg gelegt hat – zahnloses Mitläufertum wurde anschaulich demonstriert –, aber mit der FDP wirds noch schlimmer werden. Und das ist wirklich [...]
TweetIch mache hier keine direkte Wahlwerbung, zumindest noch nicht. Allerdings hatte ich mir überlegt, eventuell der Piratenpartei meine Stimme zu geben. Jetzt wurde mir gesagt, die sei noch nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Und siehe da: es stimmt. Um zugelassen zu werden, brauchen sie noch Stimmen. Unter Ich wähle Piraten kann man ein Formular herunterladen, das [...]
