Tag Archives: hartz iv

Hartz IV wider die Verfassung?

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Bedenken an der aktuellen Regelung zu Hartz IV verlauten lassen. In der Tat ist es seltsam, dass in der Politik anscheinend das Recht auf menschenwürdiges Leben gelten kann, ohne dass man genau beziffert, was das heißt – abgesehen davon, 20 zu viel ausgezahlte Euro von den Hartz-IV-Empfängern zurückzufordern. Damit tut sich aber [...]

Schwarz-Gelbe Hölle

Nein, es geht nicht um Borussia Dortmund oder die Krefeld Pinguine. Es geht darum, was uns nach der nächsten Wahl bevorsteht. Nicht, dass sie SPD als Koalitionspartner der CDU große Steine in den Weg gelegt hat – zahnloses Mitläufertum wurde anschaulich demonstriert –, aber mit der FDP wirds noch schlimmer werden. Und das ist wirklich [...]