Letzten Monat kam ein Bericht über die Lage in Afghanistan heraus, der beschrieb, dass die Taliban in dem Land, das 93% der weltweiten Opiumversorgung besorgt, immer stärker werden. Dies belegt auch folgende Statistik: 2005 gab es etwa 400 monatliche Angriffe gegen die neue afghanische Regierung bzw. die ausländischen Sicherheitstruppen, eine Zahl die Jahr für Jahr stieg: 2009 waren es 1.100 Angriffe pro Monat. 2009 explodierten auch 7.000 selbstgebaute Bomben, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Gab es außerdem 2005 ganze 21 Selbstmordanschläge, wurden daraus 2008 schon über 200. Und die Zahl der getöteten Zivilisten steigt auch weiter an.
Wird es also Zeit, sich zurückzuziehen?
Ich gebe nicht viel auf Umfragen, nach denen 70% der deutschen Bevölkerung für einen raschen Rückzug der Truppen aus Afghanistan sind. Die meisten Menschen sind einfach nicht gut über alle Themen informiert, trotzdem fragt man aber alle, und so kommt es zu überraschenden Meinungen und Ergebnissen. Eine große Zahl von Menschen ist unsicher, ob es den anthropogenen Klimawandel gibt oder glaubt, dass Impfstoffe Autismus verursachen oder auch, dass Homöopathie heilt.
Ich selbst kenne mich auch nur so weit mit der Lage in Afghanistan aus, wie eine kurze Recherche ermöglicht.
Was ich gleichzeitig aber glaube, dass die Bundesregierung ebenso ignorant agiert. Ich glaube, dass der Unwille, Afghanistan aufzugeben, nachdem man sich mal festgelegt hat, und ein diffuses Gefühl, das “Richtige” zu tun, viel stärker wiegen als tatsächliche strategische Überlegungen, weshalb auch die Begründungen für einen fortgesetzten Afghanistan-Einsatz so unbefriedigend ausfallen. Merkel und Guttenberg sind nicht einmal bereit, die Idee eines Rückzugs zu erwägen.
Es ist m.E. unbestreitbar, dass das Argument, man verteidige “Deutschlands Freiheit” am Hindukusch, unsinnig ist. Vielmehr könnte man jeden toten oder verletzten Soldaten als ein Opfer bezeichnen, das es ohne diesen Einsatz nicht gegeben hätte. Unter Maßgabe dieses Arguments sollte man also eher abziehen.
Andererseits gibt es das humanitäre Argument: die Truppen sichern die Freiheit der Bevölkerung und die neu entstehende Demokratie und geben Afghanistan die Chance, sich von der Herrschaft der Taliban zu befreien. Es fällt schwer, diesem Argument zu folgen, wenn seit neun Jahren die Lage in Afghanistan nicht sicherer, sondern gefährlicher wurde, wenn die Demokratie ihren Namen allenfalls gerade so verdient und wenn die Regierung nicht nur korrupt ist, sondern sogar Mordanschläge auf politische Gegner verübt. Die Frage muss erlaubt sein, ob diese Situation überhaupt unseren Schutz verdient – und ob der Krieg gegen die Freischärler überhaupt zu gewinnen ist, wenn nicht weniger, sondern mehr Angriffe, mehr Explosionen, mehr Taliban zu verzeichnen sind.
Der erste Teil der Frage ist für mich zu bejahen. Trotz allen Gefahren kommen die Berichte, die ich gelesen habe, zu dem Schluss, dass die Bevölkerung freier ist als unter den Taliban, dass es ihnen trotz allem besser geht. Man kann sicher fragen, warum wir von allen Ländern, in denen es der Bevölkerung ähnlich schlecht ergeht wie dort, ausgerechnet Afghanistan stützen, aber irgendwo muss man ja anfangen und alle gleichzeitig geht auch nicht. Als jemand, der die allgemeine Erklärung der Menschenrechte universal durchgesetzt sehen will, befürworte ich also schon mal diesbezüglich die Idee des Afghanistan-Einsatzes.
Aber ist das realistisch? Ist diese Mission zu gewinnen? Ich fürchte nicht.
Damit der Afghanistan-Einsatz gelingt, müssen die Besatzungsmächte zuerst einmal den ideologischen Kampf gewinnen. Sie müssen, wie man so schön sagt, das »Herz der Bevölkerung« gewinnen, damit die von den Taliban und den anderen Fraktionen extrem unter Druck gesetzten Zivilisten die Gefahr, für Kollaboration umgebracht zu werden, in Kauf nehmen. Dazu bedarf es allerdings erst einmal einer viel größeren Zahl von Leuten, die der Landessprache mächtig sind. Viel wichtiger aber ist noch, dass die USA bzw. »der Westen« ihre Folterungen einstellen, die inhaftierten Terrorverdächtigen endlich vor richtige Gerichte stellen und dabei auch Freisprüche in Kauf nehmen und die Folterknechte verfolgen. Das wird aber nicht passieren, weshalb es schwierig ist, mit moralischer Überlegenheit zu argumentieren.
Und selbst dann wäre der Einsatz sicher einer, der nur langfristig erfolgreich sein kann. Die Taliban werden von Pakistan aus unterstützt und werden auf absehbare Zeit noch genug Zulauf haben, den sie einsetzen können. Die korrupte Regierung Hamid Karsais muss ebenfalls die Demokratisierung ernst nehmen, und die afghanische Kultur mit unseren westlichen Regierungsvorstellungen irgendwie in Einklang gebracht werden, um der Bevölkerung wirklich das Heft in die Hand zu geben. Wahrscheinlich müsste man mindestens weitere zehn Jahre, sehr gut möglich noch um einiges länger dort Truppen stationieren.
Das ist extrem unrealistisch, gerade weil der Großteil der Bevölkerung den Sinn des Einsatzes nicht einsieht und die Regierung sich nicht die Mühe macht, die Bevölkerung auf ihre Seite zu ziehen. Und in einer Demokratie führt das dazu, dass die Opposition früher oder später vehement für einen Abzug sein wird und dann, nach der Wahl, unter Zugzwang steht, diesen Abzug durchzuführen. Auf Dauer lassen sich in Demokratien keine Kriege führen, was eigentlich ein Vorzug dieser Staatsform ist, aber in einem Fall wie Afghanistan verhängnisvoll sein kann. Dabei liegt das Augenmerk natürlich auf den USA, die ihre 50.000 Truppen ja noch weiter aufstocken wollen. Wenn die USA sich aus Afghanistan zurückziehen, dann ist der Einsatz für Deutschland auch vorbei.
Wegen dieser beiden Unwägbarkeiten denke ich, dass es nur wenig Aussicht darauf gibt, in Afghanistan auf Dauer erfolgreich zu sein. Und dann stellt eine bleibende Anwesenheit in diesem Land eben die Gefahr, einen zweiten Iran zu erschaffen, indem die Regierung als Marionette des Westens verstanden wurde und dann von religiösen Fundamentalisten abgelöst wurde. Ist es also vielleicht besser, die Menschen in Afghanistan jetzt ihrem Schicksal zu überlassen in der Hoffnung, dass sie sich dann schneller selbst daraus befreien?
Es ist gut möglich, dass es so ist, aber ganz ehrlich: die Entscheidung will ich nicht treffen müssen.

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