Bei den Wahlen im Vereinigten Königreich ist es zu einer überraschend hohen Wahlbeteiligung gekommen. Diese führte zu langen Schlangen vor einigen Wahllokalen mit Wartezeiten von bis zu drei Stunden, und als die Lokale um 22 Uhr schließen wollten, gab es mitunter Proteste und Aufruhr – an mindestens einem Wahllokal wollten frustierte Bürger die Urne nicht herausgeben.
Fragt sich: Warum die Aufregung?
Spieltheoretisch betrachtet ist die demokratische Wahl ein Phänomen. Wenn man eine einfache Nutzenrechnung aufstellen möchte, dann würden Leute nur wählen, wenn ihr Nutzen ihre Kosten übersteigt. Der Nutzen ergibt sich aus Dingen wie das gute Gefühl der Erfüllung staatsbürgerlicher Pflichten und ähnlicher Erwägungen und der Wahrscheinlichkeit, dass man die Wahl tatsächlich beeinflussen kann. Allerdings ist diese Wahrscheinlichkeit nahezu null – Wahlen werden nicht mit dem Unterschied einer einzigen Stimme gewonnen oder verloren. Der einzelne Bürger hat keinerlei Macht, das Wahlergebnis zu beeinflussen, und zur Wahl geht er daher eher aus Pflicht, Gewohnheit oder in dem Bewusstsein, dass er hier eine nicht selbstverständliche Freiheit ausübt.
Auf der anderen Seite sind die Kosten. Diese umfassen erst einmal ganz banal den Weg zum Wahllokal, ggf. Wartezeiten (s.o.) und den Weg zurück. Aber die Kosten umfassen auch die Zeit und Mühe, die man auf sich nimmt, um eine Wahlentscheidung zu treffen. Für Bürger, die sich ohnehin intensiv mit Politik beschäftigen, ist es wahrscheinlich keine große Mühe, sich in die Wahlprogramme einzulesen. Aber für andere Menschen – und die meisten Menschen haben oder nehmen sich nicht die Zeit, ständig politisch auf der Höhe zu sein – wäre diese Mühe schon größer. Zu groß vielleicht, um den Urnengang zu rechtfertigen.
Aber es gehen natürlich Leute wählen, die sich nicht intensiv mit Politik beschäftigen – und hier entsteht das wahre Problem. Denn diese Leute sorgen dafür, dass ihr Nutzen größer ist als ihre Kosten, indem sie sich nicht mit Politik beschäftigen. Sie entscheiden schnell und ohne lange nachzudenken, wo sie ihr Kreuz machen. Mehr Arbeit in die Entscheidung zu setzen, lohnt sich einfach nicht. So entsteht auch das Phänomen, dass Leute traditionell eine Partei wählen, die sie vielleicht gar nicht (mehr) wählen würden, fragten sie genauer nach: »Ich habe immer SPD [o.ä.] gewählt«.
Einerseits bedeutet das, dass die Wahlentscheidung nicht informiert ist, und informierte Wahlentscheidung ist eigentlich Voraussetzung für wirkliche Willensbildung. Aber andererseits hat das noch einen anderen Effekt.
Sehen wir uns Politiker an. Politiker haben genau ein Ziel: an die Macht zu kommen und dann, wenn sie an der Macht sind, diese einzusetzen. Sie wollen gewählt werden. Jetzt stehen sie vor der Entscheidung, eine politische Plattform zu kommunizieren. Sie können sich auf Inhalte verlegen oder versuchen, mit einfachen populistischen Mitteln zum Ziel zu kommen.
Die Wähler aber investieren zum Großteil nicht die Zeit in die Wahlentscheidung, um wirklich Inhalte zu prüfen und zu verstehen. Inhalte erreichen also nur einen kleinen Teil der Wählerschaft. Es ist also für Politiker sinnvoll, populistischen Wahlkampf zu betreiben und auf Inhalte zu verzichten. Wenn jetzt noch dazu kommt, dass anscheinend Schmutzige Wahlkampagnen sogar noch besser funktionieren, wenn sie widerlegt werden, dann ist die Lösung eigentlich klar: wer gewählt werden will, suhlt sich im einfachen, oberflächlichen, schmutzigen Wahlkampf.
Und es gibt noch ein Phänomen: es ist gleichzeitig sinnvoll für Politiker, möglichst zentristische und glatte Wahlprogramme zu formulieren, um sich der größtmöglichen Mehrheit als wählbar zu erscheinen. Die meisten Stimmen bekommt man eben nicht, indem man klare Positionen bezieht, sondern indem man möglichst schwammig und in der Mitte des Spektrums bleibt.
Insgesamt ist es also ein Phänomen der demokratischen Wahl, dass Bürger wählen gehen, obwohl sie die Wahl nicht beeinflussen können, und dass es für Politiker sinnvoll ist, möglichst wenig zur Willensbildung beizutragen, um die Wahlstimmen für sich selbst zu vergrößern. Die Demokratie scheint sich also selbst zu schaden.
Das führt sich auch fort, wenn es in die politische Alltagspraxis geht, weil es für Politiker wiederum nützlicher ist, Interessenverbänden und Lobbyisten zu folgen, als sich erstens in komplexe Themen einzuarbeiten und zweitens unangenehme Entscheidungen zu treffen – auch, weil die Bürger so etwas eben nur kaum und selten abstrafen (können).
Ich will hier nicht gegen die Demokratie reden – sie ist das beste System, das wir bislang kennen, weil die notwendigen Diskussionen zumindest theoretisch Entscheidungen verbessern, und weil die erforderlichen Kompromisse extremistische Veränderungen fast unmöglich machen. Aber »das beste, das wir kennen« muss deshalb noch lange nicht perfekt sein, und dass es nicht perfekt ist, sieht man täglich.
Insofern mein Appell: geht wählen, egal was. Und bereitet euch darauf vor, von den gewählten Vertretern – egal, wer sie sind – verarscht zu werden. Denn das wird passieren, und zwar eher heute als morgen. Oder besser: sowohl heute als auch morgen. Jeden Tag aufs Neue.

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